Der kurze FPÖ-Prozess mit dem unbestimmten Ende

Kaum hatte der Prozess am 26. Februar begonnen, war er auch schon vorbei. Nach nur fünfzehn Minuten intensiver Gerichtsverhandlung wurde der Prozessauftakt der FPÖ gegen uns auf unbestimmte Zeit vertagt. Es gab einen hitzigen Schlagabtausch zwischen unserer Anwältin Dr. Maria Windhager und FPÖ-Anwalt Dr. Rami. Die FPÖ-Seite stellte sich als das eigentliche Opfer dieser juristischen Auseinadersetzung dar. Nach typisch rechter Manier würde die FPÖ von uns, den bösen Linken, in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt, indem sie nicht unser Videomaterial für ihre Rechtsaußen-Politik verwenden dürfen. Konterkariert wird die Aussage allein von einem wichtigsten Gegenstand des Prozesstages, dem Verfahrenshilfeantrag von uns. Allein die Kosten für die Anwältin können wir nur sehr schwer aufbringen. Dabei haben wir lediglich auf die Bestimmungen der Creative Commons Lizenz bestanden, indem sie jedes abgeleitete Werk auch unter dieser Lizenz verwenden müssen.

Richter Schinzel drängte auf eine außergerichtliche Einigung zwischen der FPÖ und uns. FPÖ-Rami schien einverstanden zu sein, jedoch nur, wenn jede Partei anteilig ihre und die Gerichtskosten übernimmt. Für uns eine unzumutbare Einigung. Abgesehen davon, dass die FPÖ nach ihrer Creative Commons-Interpretation weiter unser Material für ihre Hetze verwenden darf, wären wir auf ca. 10 000 € Gerichts- und Anwaltskosten sitzen geblieben. Wahrscheinlich war dieser Schachzug von FPÖ-Rami gut kalkuliert, um uns am meisten Schaden zuzufügen und wohl wissend, dass ihre juristischen Karten in dieser Auseinandersetzung nicht besonders gut stehen.

Nach den Erfahrungen anderer Betroffener von FPÖ-Klagen, soll die FPÖ ihre Gegner durch die juristischen Instanzen zerren, um die Kosten in die Höhe zu treiben. Möglicherweise wird die FPÖ-Seite genau das auch mit uns versuchen. Sollte das Verfahren in höhere Instanzen gehen, erwarten wir mehrere zehntausend Euro weitere Kosten. Deswegen haben wir für unseren Verein Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. Verfahrenshilfe in Österreich beantragt. Im deutschen Recht heißt das Prozesskostenhilfe und gibt einer juristischen Partei ein Darlehen, um das Verfahren zu bestreiten. Richter Schinzel will über den Antrag der Verfahrenshilfe in der nächsten Zeit entscheiden. Bis mindestens dahin ist der Prozess auf unbestimmte Zeit vertagt. Wir werden euch weiter auf den Laufenden halten.

Weitere Berichte zum Verfahren und Prozess: Prozess Report, Telepolis, Radio FM4 (ORF), Radio Corax, Radio Helsinki

Die FPÖ-Klagen und die Angst

Es hätte „System“, dass die FPÖ antifaschistische Organisationen, Politiker*innen, kritische Journalist*innen oder die politische Opposition beklagt. Die Rechtsaußen-Partei würde Antifaschist*innen einschüchtern und finanziell ruinieren wollen, regelrecht nieder klagen. gar mundtot machen. Was uns die drei Interviewten während unseres Besuches Ende Januar in Österreich erzählen, macht uns fassungslos. Wir können es kaum glauben und brauchen Tage um das Gesagte im ganzen Ausmaß zu begreifen. Lange diskutieren wir selbst die Aussagen. Haben die das wirklich gesagt?

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Am 26. Februar beginnt der Prozess der FPÖ gegen die Filmpirat*innen

handelsgericht_wien_beschnittenVor dem Handelsgericht Wien beginnt am 26. Februar 2015 der Prozess der FPÖ gegen unseren Verein Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. Vielen Dank an alle, die uns bis jetzt finanziell unterstützt haben. Bereits bestehende Anwaltsrechnungen in Höhe von über 5000€ konnten damit bezahlt werden. Wir konnten damit die Vereinsinsolvenz abwenden. Leider kommen weitere Kosten auf uns zu. Weil die österreichischen Anwaltshonorare höher sind als in Deutschland und die FPÖ den Streitwert sehr hoch gesetzt hat, stehen für den Prozesstag am 26 Februar weitere 3000€ Kosten im Raum. Gemäß unserer Informationen soll es auch erst mal nur um Formalien gehen und nicht die Sache als solches verhandelt. Der eigentliche Prozesstag wird voraussichtlich noch kommen.

Wir werden bei dem Prozess am 26.Februar anwesend sein. Die Verhandlung beginnt im Handelsgericht Wien um 9:30 Uhr in Saal 2305 und ist für eine halbe Stunde angesetzt. Detailierte Informationen zur Klage findet ihr unter “Infos FPÖ-Prozess“. Für Medienvertreter*innen haben wir auch ein paar Informationen unter “Presse” zusammengestellt.

Eine Perspektive zum Protest gegen den Wiener Akademikerball

#SeiunsereHeldin goes Vienna

Mit hoher Anspannung beobachten wir das Geschehen um uns herum. Eine Anspannung die uns seit 6 Uhr begleitet, als wir in Erfurt losfuhren. Eine Anspannung die uns den ganzen Tag antreibt. Wir stehen mitten auf einer riesigen Kreuzung in Wien. Mein Kollege trägt eine Kamera und läuft unruhig von links nach rechts und vor und zurück. Hier treffen zwei große dreispurige Hauptstraßen aufeinander, aber eine Seite ist mit hochgerüsteten Polizist*innen und Absperrgittern verschlossen. Mehrere Straßenlaternen erhellen den Platz. Hunderte Protestierende stehen angespannt herum oder laufen kreuz und quer. Manche tragen rosa Kostüme und trommeln kreisrund aufgestellt leicht tanzbare Takte. Die meisten Rhythmen sind geeignet um Demosprüche zu skandieren. Viele andere Demonstrant*innen tragen dicke dunkle Kleidung, weil die Temperaturen sind, wie sie Ende Januar in Wien eben sind: eisig. Einige machen ihren Unmut über den nahen Akademikerball hinter der Absperrung Luft und rufen „Staat, Nation, Kapital – Scheiße!“.

Die Proteste gegen den Wiener Akademikerball 2015 from Filmpiraten on Vimeo.

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Sei unser Held – FPÖ kostet Nerven und Geld!

Das ist der Titel unserer neuen Kampagne, weil uns das Wasser sprichwörtlich bis Oberlippe-Unterkante steht. Wir brauchen dich dringend als Heldin oder Held! Eine Klage der rechtspopulistischen FPÖ vor dem Handelsgericht Wien zwingt uns in ein Verfahren, was uns sehr viel Geld kosten wirsei unser held schwarz-rosad. Von vielen Spenderinnen und Spendern wird es abhängen, ob es uns in einem Jahr noch geben wird und wir unsere Arbeit fortführen werden. Jeder Euro ist heldenhaft und ganz einfach zu überweisen. Als Überweisung, über Paypal oder – am besten – als neues Fördermitglied – wir werden es dir danken! Auf der Hintergrund-Seite findet ihr mehr Infos und für Journalistinnen und Journalisten haben wir auch ein paar Infos  zusammengestellt. 

SPENDENKONTO
Filmpiratinnen e.V.
IBAN: DE56 4306 0967 6027 8194 00
BIC: GENODEM1GLS
GLS Bank
Der Verein ist gemeinnützig und darf Spendenbescheinigungen ausstellen.





Medienberichte zur FPÖ-Klage gegen die Filmpiraten
mdr (TV Beitrag auf Youtube), Jump Radio, der Standard, netzpolitik.org, Neues Deutschland, in Südthüringen, indymedia, Local Times Erfurt, Radio Lotte, Radio Corax, jenapolis, Neues Deutschland 2, Jungle World

Wer kann uns bei der Sanierung der neuen Filmpiraten-Redaktionsräume unterstützen?

Sanierungsparty
Bock auf Gips, Fensterkitt & Schweiß? Seit einigen Wochen werkeln wir nun schon an den neuen Filmpiraten-Redaktionsräumen. Wir wollen bald damit fertig werden, damit wir wieder die Kamera in den Hand nehmen und euch im politischen Kampf unterstützen können. Damit das alles schneller geht, würden wir uns freuen, wenn Du uns dabei helft, unsere neuen Räume schöner zu machen. Deswegen veranstalten wir am Samstag, den 11.Oktober eine Renovierungsparty in den neuen Räumen. Euch winken Getränke, Essen, Spaß, Mukkis… Am Ende wollen wir den Abend mit Filmen ausklingen lassen.

Bewegte Jahre in bewegten Bilder – Die Filmpiraten haben Geburtstag

filmpiraten-geburtstag

Local Times Erfurt hat anlässlich des 10jährigen Bestehens der Filmpiraten ein Interview gemacht. Zehn Jahre Demonstrationen, Hausbesetzungen, Gerichtsprozesse. Zehn Jahre zwischen Nazis, Polizei und Antifa. Zehn Jahre Protest, Aufstand und Rebellion. Zehn bewegte Jahre in bewegten Bildern. Die Filmpiraten feiern ihren zehnten Geburtstag. Local Times Erfurt gratuliert allen Videoaktivisten und Videoaktivistinnen recht herzlich und sprach mit Fipi, dem dienstältesten Piraten, über Vergangenes und Zukünftiges.  

LTE: Fipi, herzlichen Glückwunsch dir und allen anderen Filmpiraten!
 
Fipi: Danke, danke!
 
Zehn Jahre haben die Filmpiraten jetzt auf dem Buckel und das als ehrenamtliches Filmprojekt. Wie hält man so lange durch?
 
Das frage ich mich auch… leicht ist das zumindest nicht (lacht). Auf der anderen Seite ist das auch ein bisschen bitter. Also dass man sich zehn Jahre engagiert und tut und macht und das Geld trotzdem ziemlich knapp ist.
 
Klingt nach einem etwas enttäuschten Fazit nach so vielen Jahren?
 
Na so ist es auch nicht. Ich denke schon, dass viele unserer Videos Prozesse angestoßen haben. Letztes Jahr zum Beispiel: unsere Berichterstattung zu Greiz und diesem Bürgermob, der da gegen das Asylbewerberheim demonstriert hat. Ich glaube ohne uns, wäre das gar nicht so in die Öffentlichkeit gelangt und hätte auch nicht so starke Reaktionen hervorgerufen. Das ist zumindest mein Eindruck, auch wenn sich das so natürlich nicht beweisen lässt. Insofern waren die zehn Jahre natürlich nicht umsonst (lacht).
 
Eure Filme zeigen Protestbewegungen und porträtieren zugleich eine Gesellschaft, gegen die es sich zu protestieren lohnt. Seid ihr selbst Teil des Protestes oder sind eure Filme bloße Dokumentation?
 
Wir verstehen uns bis heute als Videoaktivisten. Das heißt, dass wir schon Teil der Bewegung sind. Wir wollen jedoch keine dumpfen Propagandavideos machen und versuchen immer Distanz zu wahren. Das hat ja schließlich auch etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun.
 
Dabei fällt auf, dass ihr euch in den Filmen nie durch eine Stimme aus dem Off zu Wort meldet, es also nie eine kommentierte Dokumentation ist. 
 
Na das hat in erster Linie mit der Kritik zu tun, die wir selber am Fernsehen üben. Es ist ganz oft so, dass Redakteure ihre Off-Redebeiträge schreiben und dann die Bilder der Berichterstattung anpassen. Es gibt da also eine Bild-Ton-Schere, wie man das so schön sagt. Und unsere Idee ist es, die Bilder möglichst unverfälscht zu lassen. In der Realität ist das natürlich schwierig, denn jeder einzelne Schnitt und Bildausschnitt verändert den Inhalt. Das ist eine der größten Erkenntnisse, der letzten zehn Jahre für mich. Videos haben eine unheimlich hohe Manipulationskraft.
 
Hat sich in den vergangenen Jahren eure Art Filme zu machen geändert?
 
Ja, aber vor allem in Sachen Qualität. Wenn ich mir heute alte Filme anschaue, die ich geschnitten habe, denke ich manchmal “man, man, man, was für ein Mist”. Heute sind die Sachen qualitativ hochwertiger produziert. Aber was sich eigentlich geändert hat, ist die Perspektive auf das Projekt.
 
Auf die Filmpiraten selbst meinst du?
 
Ja. Man stellt sich die Frage, wo es eigentlich hingehen soll? Die Idee für die Zukunft ist es, die Leute sehr viel stärker in die Projekte einzubeziehen. Also nicht einfach: wir machen und wir bestimmen, was wir machen. Sondern wir wollen den ganzen Prozess demokratisieren. Das heißt, dass die Leute mitbestimmen können. Damit einher geht natürlich, dass wir verstärkt auf Mitarbeit von außen setzen wollen. Ich meine, ich bin jetzt seit 10 Jahren mit dabei und bin auch die kontinuierliche Person bei den Filmpiraten, aber ich will das eigentlich gar nicht sein. Ich will, dass auch Andere daran teilhaben können.
 
Wünscht ihr euch das also auch zum Geburtstag, ein paar Leute die helfen? Zum Beispiel bei der Renovierung des neuen Filmpiratenbüros in der Saline 34?
 
Ja auf jeden Fall wünschen wir uns Unterstützung, aber nicht nur hier bei der Renovierung. Wir wünschen uns viel mehr aktive Beteiligung von interessierten Leuten. Wir sind ja auch seit anderthalb Jahren ein eingetragener, gemeinnütziger Verein, da fällt allerhand an. Auch Organisatorisches. Also wenn sich jemand hier einbringen möchte, Filmarbeiten, Öffentlichkeitsarbeit etc. dann immer gern!

Ihr habt im Juni 2013 ein Fahndungsvideo gedreht, in dem nach dem Polizisten gesucht wird, der eure Kamera mutwillig beschädigt hat. Ist der Täter schon gefasst?
 
(lacht) Das Verfahren läuft tatsächlich noch. Unsere Anwältin streitet sich da mit dem hessischen Innenministerium. Ein Schelm der Böses dabei denkt, aber es dauert alles und es hat den Anschein, als würden die Behören das alles auf die lange Bank schieben. Dabei sind die Bilder eigentlich ziemlich eindeutig und die Polizeieinheit deutlich gekennzeichnet. Aber es ist in Deutschland eben unheimlich schwer einen Polizisten für seine Taten zu belangen.
 
Ihr habt mit eurer Arbeit jetzt zehn Jahre lang auch der deutschen Polizei auf die Finger geschaut, wie ist euer Verhältnis zu den Gesetzeshütern?
 
Also es vergeht kaum eine Demonstration, wo wir als Kameraleute nicht nach dem Presseausweis gefragt werden. Polizisten sehen sich häufig als Opfer einer Medienkampagne. Die gehen grundsätzlich davon aus, dass Journalisten ihre Arbeit ins falsche Licht rücken, um damit Aufmerksamkeit zu bekommen. Nach dem Motto: Es wird nur gezeigt, wie Polizisten den Demonstranten prügeln, aber dass der vorher Steine wirft, zeigt keiner.
 
Nochmal das Stichwort: manipulatives Bild.
 
Ja genau. Es gibt viele die Sagen: Bilder sprechen für sich. Aber das ist ein ganz großer Trugschluss. Zumal auch jeder Betrachter in einem Bild etwas anderes sieht. Das merke ich auch immer an den Youtube-Kommentaren unter unseren Filmen. Zum Beispiel das Wismar-Video. Wenn die Rechten das sehen, denken die “Boah sind wir krass gewesen” und sind da noch stolz drauf. Ein Linker fühlt sich hingegen in seiner Sicht der Dinge bestärkt und ein normaler Betrachter kriegt vermutlich einfach nur Angst.
 
Wie war das damals für dich als Kameramann?
 
Also Wismar war schon eine ziemlich krasse Erfahrung. Als die Nazis plötzlich mit Baseballschläger aus dem Haus kommen und die Polizisten ihre Pistolen ziehen. In dem Moment habe ich, glaube ich, gar nichts gedacht. Das ging alles so rasend schnell und ich hatte auch Glück. Der eine hat ja dann noch versucht mir die Kamera aus der Hand zu treten und hat seine Bierflasche nach mir geworfen. Knappe Sache!
 
Ihr renoviert in der Saline 34 gerade euer neues Büro, was ist denn geplant, wenn ihr damit fertig seid?
 
Na es gibt allerhand Ideen. Bundeswehr wäre grade so ein Thema, aber ich denke auch darüber nach, ein Making of der Filmpiraten zu machen und den Leuten mal einen Blick hinter die Kamera zu ermöglichen. Es gibt so viele unerzählte Geschichten, so viele ungezeigte Bilder, die man anlässlich des Zehnjährigen ja mal verarbeiten könnte.
 
Und wo stehen die Filmpiraten in zehn Jahren?
 
Mein Wunsch wäre es, dass wir uns dann soweit professionalisiert haben, dass wir kontinuierlich über progressive Inhalte berichten können. Und ich möchte das ganze Projekt auf wirtschaftlich solide Beine gestellt haben.
 

Und wenn dann die Rufe laut werden, dass sich die Filmpiraten verkaufen?

 

Sich Verkaufen, was heißt, das schon? Unsere Videobeiträge sind immer unter einer Creative-Commons-Lizenz erschienen und werden das auch in zehn Jahren noch. Wenn ich da andere linke Medienprojekte sehe – wie Taz oder Jungleworld – die kosten jetzt alle Geld! Also bis wir uns verkaufen, ist es noch ein weiter Weg und den sind viele schon erheblich weiter gegangen, als wir es je werden.
 
Vielen Dank für das Interview!
 

AK

Weiterführende Links: 

Mehr Infos zu den Filmpiraten unter http://www.filmpiraten.org/

Video: Der alltägliche Rassismus an der Supermarktkasse

Video: Ein Rundgang über das Topf und Söhne Gelände

Video: Die Räumung des besetzten Hauses – Erfurt

Video: Die Alu-Antifa und die Montagsdemo

10 Jahre bis zum Filmpirat*innen-Büro

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Zuerst die schlechte Nachricht: Knapp vor dem 10-jährigen Bestehen der Filmpiraten am 2. Oktober 2014 haben wir leider nicht die personellen Kapazitäten eine Geburtstagssause zu veranstalten. Nun aber die gute Nachricht: Bald haben wir Redaktions- und Vereinsräume im Wächterhaus der Salinenstraße 34 in Erfurt. Konkret geht es um 2 Räume von insgesamt ca. 30m² im 3. Obergeschoss.

Die Räume sind günstig, jedoch in einem schlechten Zustand. Bevor wir in die Räume einziehen und uns wieder den Filmen widmen können, gibt es einiges dort zu tun und die Arbeiten sind umfangreich. Der Fußboden ist in einem sehr schlechten Zustand, die Gläser in den ein-glasigen Fenstern beginnen raus zufallen und klappern. Das sind nur einige Beispiele.

Wir würden uns total freuen, wenn du uns einigen Arbeiten unterstützen könntest. Die nächsten Tage und Wochen werden wir an diesen Räumen arbeiten. Hast du sonst noch Ideen, was wie wir die Räume einrichten können? Wenn du uns unterstützen magst, melde dich am besten direkt bei uns und komme zu unseren Arbeitseinsätzen.