Blockupy 2013: Verfahren gegen Schadensersatz eingestellt

kaputte kamera

Das Verfahren gegen den Polizisten, der zu Blockupy 2013 eine Filmpiraten-Kamera beschädigt haben soll, wurde vorläufig eingestellt. Das entschied das Gericht am heutigen Mittwoch in Frankfurt. Der Polizist muss im Gegenzug 2000€ Entschädigung zahlen. Bis auf den Eigentümer der Kamera sind keine weiteren Zeugen vernommen worden. Auch die Videos, die den Tathergang dokumentieren, wurden nicht abgespielt. Nach über 3 Jahren sind wir froh uns mit einem Verfahren weniger beschäftigen zu müssen. Das Urteil im FPÖ-Prozess in Wien steht noch weiter aus.

Update: Artikel in der Frankfurter Rundschau, hessenschau, neues deutschland, TLZ

Neuer Verhandlungstermin gegen Blockupy-Polizisten wegen beschädigter Kamera

Nach über 3 Jahren beginnt die Verhandlung gegen einen Chemnitzer Bereitschaftspolizisten vor dem Frankfurter Amtsgericht. Gegenstand des Verfahrens sind unter anderen zwei Videos, die das Geschehen zeigen. Der Polizist soll während der Blockupy-Aktionstage 2013 die Kamera der Filmpirat*innen beschädigt haben. Wir waren damals mehrere Tage zu Blockupy unterwegs und haben mehrere Videodokumentationen erstellt.

Bereits im März sollte die Verhandlung in Frankfurt beginnen. Kurzfristig meldete sich der Anwalt des Polizisten krank, sodass nun ein neuer Verhandlungstermin festgesetzt wurde.

Die Filmpiraten-Kamera wurde während des Blockupy-Polizei-Kessels am 1. Juni 2013 beschädigt. Im August 2013 hatten wir durch unsere Anwältin Anzeige gegen unbekannt gestellt. Unser spontan entstandenes „Fahndungsvideo“ zeigt die Sicht der beschädigten Kamera. Es sorgte damals im Internet für Aufmerksamkeit. Die beschädigte Kamera haben wir jahrelang für zahlreiche Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren wir zeitweilig in unserer Arbeit sehr eingeschränkt. Erst als uns eine neue Kamera gespendet wurde, konnten wir wieder durchstarten.

Wir freuen uns auf Prozessbeobachter*innen 🙂

Verhandlungsbeginn: Mittwoch, 20. Juli 2016

Korrigierte Uhrzeit: 13:00 Uhr

Ort: Amtgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Frankfurt am Main, Raum: 27_E, 2. Obergeschoss

Presseartikel zu dem damaligen Vorfall: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, der Freitag, Mindener Rundschau

polizei-jena

Kamera beschädigt: Prozess gegen Blockupy-Polizisten

Nach knapp 3 Jahren beginnt die Verhandlung gegen einen Chemnitzer Bereitschaftspolizisten vor dem Frankfurter Amtsgericht. Gegenstand des Verfahrens sind unter anderen zwei Videos, die das Geschehen zeigen. Der Polizist soll während der Blockupy-Aktionstage 2013 die Kamera der Filmpirat*innen beschädigt haben. Wir waren damals mehrere Tage zu Blockupy unterwegs und haben mehrere Videodokumentationen erstellt.

kaputte kameraDie Filmpiraten-Kamera wurde während des Blockupy-Polizei-Kessels am 1. Juni 2013 beschädigt. Im August 2013 hatten wir durch unsere Anwältin Anzeige gegen unbekannt gestellt. Unser Video zeigt die Sicht der beschädigten Kamera. Es sorgte damals im Internet für Aufmerksamkeit. Die beschädigte Kamera haben wir jahrelang für zahlreiche Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren wir zeitweilig in unserer Arbeit sehr eingeschränkt. Erst als uns eine neue Kamera gespendet wurde, konnten wir wieder durchstarten.

Wir freuen uns auf Prozessbeobachter*innen 🙂

Verhandlungsbeginn: Mittwoch, 23. März 2016 um 13:45 Uhr
Ort: Amtgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Frankfurt am Main,
Raum: 27_E, 2. Obergeschoss

Presseartikel zu dem damaligen Vorfall: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, der Freitag, Mindener Rundschau

Video: Die sozialen Unruhen bei Blockupy 2015

Die Sonne geht über der Mainmetropole Frankfurt auf. Aus der Ferne sieht man schwarze Rauchschwaden über dem Osten der Stadt aufsteigen. Ein beißender Geruch von verbrannten Plastik und Tränengas liegt in der Luft. An allen Ecken der Stadt kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der Staatsgewalt und vielen Demonstrierenden. Beispielhaft nur eine Situation. Ein Demonstrationszug läuft auf die Absperrungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu. Parallel greifen weiter hinten Teile der Protestierenden Polizistinnen und Polizisten an, errichten mit Mülltonnen Straßenblockaden und werfen Fensterscheiben ein. An der Spitze des Fingers versucht eine Gruppe Polizistinnen und Polizisten die Protestierenden aufzuhalten, doch ohne Anzuhalten werden die bewaffneten Staatsbeamten weggedrückt. Kurz vor den Absperrungen hält die Demo an und geht nicht in den abgegrenzten Bereich. Ein rot-weißes Absperrband zeigt an, dass ab zehn Metern vor dem mit doppelt Stacheldraht und Betonblöcken gesicherten Hamburger Gitter mit dem Wasserwerfereinsatz zu rechnen ist. Dies unterstreichen auch Lautsprecherdurchsagen der Polizei. Als eine Einheit Polizistinnen und Polizisten versucht die Protestierenden erneut abzudrängen, eskaliert die Situation. Steine und alles was sonst nicht festgebunden ist, wird, von der aufgestauten Wut beschleunigt, den Uniformierten entgegen geschleudert. Nicht lange und das erste Auto brennt. Weitere Polizeifahrzeuge werden für den Schrottplatz vorbereitet. Polizeikleidung und -fahrzeuge bekommen neue Farben. Die Reaktion lässt kaum auf sich warten. Dutzendfach landen Tränengas-Granaten zwischen Protestierenden. Zwischen den aggressiven und den ruhigen Protestierenden. Eine Gaswolke steht über der Straße. Das Atmen wird unmöglich, die Demonstrierenden weichen aus. Die Auseinandersetzungen verlagern sich Richtung Innenstadt. Über viele Stunden folgen Aktionen und Reaktionen.

Weiterlesen

Blockupy-Polizist durch Polizeivideo schwer belastet


Als unsere Kamera während der Blockupy-Aktionstage 2013 von einen Polizisten beschädigt wurde, sind wir damals nicht davon ausgegangen, dass die Polizei je einen Tatverdächtigen ermittelt. Nun ist es doch anders gekommen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main gegen einen Polizisten sind abgeschlossen. Das geht aus den polizeilichen Ermittlungsakten hervor, die uns als Nebenkläger vorliegen. Die Akten zeigen, dass der Tatverdächtige nicht der Polizist ist, wie in dem Filmpiraten-„Fahndungsvideo“ vermutet, sondern der Beamte neben ihm. Das konnten die Ermittler der Abteilung V6-Amtsdelikte beim Polizeipräsidium Frankfurt am Main anhand eines anderen Polizeivideos feststellen. Der Tatverdächtige ist ein Polizist der Bereitschaftspolizei Chemnitz. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wurden bereits im Oktober 2014 abgeschlossen. Der Termin für einen Gerichtsprozess steht noch aus.

Die Filmpiraten-Kamera wurde während des Blockupy-Polizei-Kessels am 1. Juni 2013 beschädigt. Im August 2013 hatten wir durch unsere Anwältin Anzeige gegen unbekannt gestellt. Wir haben unser damals spontan entstandenes „Fahndungsvideo“ hervorgeholt, dass die Sicht der beschädigten Kamera zeigt. Es sorgte im Internet für Aufmerksamkeit. Die beschädigte Kamera haben wir jahrelang für zahlreiche Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren wir zeitweilig in unserer Arbeit sehr eingeschränkt, bis uns eine neue Kamera gespendet wurde.

(Aktenzeichen AZ 6100 Js 243812/14)

Presseartikel zu dem damaligen Vorfall: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, der Freitag, Mindener Rundschau

Eine Perspektive zum Protest gegen den Wiener Akademikerball

#SeiunsereHeldin goes Vienna

Mit hoher Anspannung beobachten wir das Geschehen um uns herum. Eine Anspannung die uns seit 6 Uhr begleitet, als wir in Erfurt losfuhren. Eine Anspannung die uns den ganzen Tag antreibt. Wir stehen mitten auf einer riesigen Kreuzung in Wien. Mein Kollege trägt eine Kamera und läuft unruhig von links nach rechts und vor und zurück. Hier treffen zwei große dreispurige Hauptstraßen aufeinander, aber eine Seite ist mit hochgerüsteten Polizist*innen und Absperrgittern verschlossen. Mehrere Straßenlaternen erhellen den Platz. Hunderte Protestierende stehen angespannt herum oder laufen kreuz und quer. Manche tragen rosa Kostüme und trommeln kreisrund aufgestellt leicht tanzbare Takte. Die meisten Rhythmen sind geeignet um Demosprüche zu skandieren. Viele andere Demonstrant*innen tragen dicke dunkle Kleidung, weil die Temperaturen sind, wie sie Ende Januar in Wien eben sind: eisig. Einige machen ihren Unmut über den nahen Akademikerball hinter der Absperrung Luft und rufen „Staat, Nation, Kapital – Scheiße!“.

Die Proteste gegen den Wiener Akademikerball 2015 from Filmpiraten on Vimeo.

Weiterlesen

Aktueller Stand zum Lothar-König-Prozess


Ein Jahr ist es her, dass der Prozess gegen Lothar König, Stadtjugendpfarrer in Jena, ausgesetzt wurde. Wir sind nach Jena gefahren, um den Prozess vom vergangenen Jahr revue passieren zu lassen. Was geschah damals wirklich in Dresden? Und wo kamen die 300 Stunden Videomaterial her, die weder die Staatsanwältin noch der Verteidigung bekannt waren? Im Oktober wird der Prozess fortgesetzt.

Jenaer Hausbesetzung: Der Traum ist aus


„Aber ich werde alles geben, dass er Wirklichkeit wird“ singen Ton Steine Scherben in ihren Song „Der Traum ist aus“. Fast 24 Stunden hatten 3 Besetzer*innen und ca. 150 Unterstützer*innen im und vor dem Haus in der Carl-Zeiss-Straße 11 in Jena durchgehalten. Am Ende haben mehrere Hundert Polizisten die Blockade vor dem Haus geräumt und das Haus gestürmt.
Eine kurze Zusammenfassung wie die Besetzung gestartet ist, was die Motivation der Besetzer*innen und wie die Besetzung beendet wurde zeigt dieser Videobeitrag.

Interview mit Besetzer*innen
Weitere Informationen: Besetzer*Innen, Indymedia, MDR, Jenapolis,

Prozessauftakt in Wien – gegen Josef


Seit vier Monaten sitzt der linke Aktivist Josef aus Jena und Mitglied der Falken in österreichischer Untersuchungshaft. Ihm wird absichtliche schwere Körperverletzung und Landfriedensbruch bei den Protesten zum “Wiener Akademikerball“ vorgeworfen. Um herauszufinden, warum er trotz eines entlastenden Stimmgutachtens immer noch in Untersuchungshaft sitzt und wie der erste Prozesstag verlaufen wird, sind die Filmpiraten nach Wien gefahren. Weitere Infos: Soli2401