Klage gegen FPÖ vor Landgericht Erfurt

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Nach dem gewonnen Verfahren in Wien, das die FPÖ gegen uns geführt hat, nutzt die Rechtsaußen-Partei weiterhin unser Material. Noch sind unsere solidarischen Bilder zu Josef und dem Wiener Akademikerball bei FPÖ TV mit menschenverachtender Vertonung zu finden. Wir lassen uns das nicht gefallen und haben beim Landgericht Erfurt Klage eingereicht. Wir wollen damit erreichen, dass die FPÖ unser Material nicht verwendet.

Nur durch die breite solidarische Unterstützung können wir überhaupt weitermachen! Erst die vielen kleinen Spenden, die den Großteil der Unterstützung ausmachen, ermöglichen es uns, die Arbeit und auch die gerichtliche Auseinandersetzung fortzusetzen. Auch hier nochmal ein großen Dank an alle die, die uns unterstützen!

#SeiunsereHeldin

FPÖ verliert endgültig mit Klage gegen Filmpirat*innen


In der Klage der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) gegen unseren Verein „Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V.“ hat die FPÖ ihre endgültige Niederlage eingefahren. Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat die außerordentliche Revision der Partei abgewiesen. Damit ist das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen und damit das Urteil vom Handelsgericht Wien gültig. In diesem sah es das Gericht als erwiesen an, dass die FPÖ mit der Verletzung der CC-Lizenz gegen Urheberrechte verstoßen hat.

Für uns als Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. ist das ein Grund zum Feiern. Nach dem Stress der letzten Jahre ist das jetzt eine unglaubliche Erleichterung. Jetzt können wir uns hoffentlich wieder vermehrt Filmprojekten zuwenden.

Mit der Klage wollte die FPÖ und der Freiheitliche Parlamentsklub feststellen lassen, dass keine Urheberrechtsansprüche der Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. an die FPÖ bestünden.
Die Klage der FPÖ ist jetzt beendet, jedoch noch nicht die Auseinandersetzung. Durch den Youtube-Kanal FPÖ-TV wird weiterhin ungefragt das Videomaterial unseres Filmvereins verwendet. Wir werden jetzt innerhalb des Vereines unser weiteres Vorgehen besprechen.

Weitergehende Informationen gibt es auch in der Rubrik „Infos FPÖ-Prozess“.

FPÖ verliert in erster Instanz und geht in Berufung

Das Handelsgericht Wien hat sich entschieden: „Bei der Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Material ist in aller Regel davon auszugehen, dass dies nicht unbeschränkt und frei von jeglichen Restriktionen geschehen darf“. Damit macht es klar, dass unser Material nicht einfach so von der FPÖ verwandt werden darf!

Doch die FPÖ geht in Berufung. Es steht aktuell 0 : 1 für uns. Also dann bis zum nächsten Gerichtstermin …

Presse:

Urheberrecht: FPÖ verliert Klage gegen „Filmpiraten“ (Der Standard)

Wiener Gericht: FPÖ verletzte Creative-Commons-Lizenz  (iRight.info)

Creative Commons: FPÖ verliert Klage gegen „Filmpiraten“ (futurezone)

Juristische Schlappe für FPÖ (Neues Deutschland)

FPÖ verliert in erster Instanz gegen Filmpiraten (MMM)

 

Justizzentrum Wien

Justizzentrum Wien

Viel solidarische Unterstützung in der Hauptverhandlung

Hauptverhandlung FPö-Prozess

Vor der Verhandlung im Handelsgericht Wien

Erstmal riesigen Dank für eure Solidarität! Danke an alle Berichterstatter*innen, insbesondere den Prozessreporterinnen, die so die Hauptverhandlung mit uns zusammen allen zugänglich gemacht haben. Besonderen Rückwind erhielten wir von den vielen Menschen die vor Ort waren, trotz des frühen Prozessbeginns.

Nach den allgemeinen Formalitäten wurden die Zeugen, Alexander Höferl für die FPÖ und Jan für die Filmpirat*innen, aufgerufen. Laut Höferl wurden die Filmpirat*innen-Videos von der rechten Videoplattform „livingscoop“ bereitgestellt. Von dort hätten sie das Bildmaterial einfach übernommen. Ob er den Abspann gesehen habe, in dem die CC-Lizenz eindeutig aufgeführt wird, weiß Höferl nicht mehr. Das spricht, unserer Meinung nach, nicht für einen professionellen Medienumgang, und rechtfertigte auch nicht die missbräuchliche Verwendung.

Jan hat dem Gericht dargelegt, wie die CC-Lizenzen von FPÖ-TV missbraucht wurden. Die beiden Videobeiträge wurden mit der CC-by-nc-sa-Lizenz gekennzeichnet. Diese wurde immer verwandt und auf verschiedenen Stellen der Webseite benannt und sogar verlinkt. Sie lässt eine kostenlose Weiterverwendung des Materials nur zu, wenn das Folgeprodukt unter der gleichen Lizenz nicht-kommerziell und mit Namensnennung veröffentlicht wird. Das hat FPÖ-TV unserer Meinung nach und nach der Einschätzung unseres Anwalts nicht berücksichtigt.

Nun muss der Richter u.a. klären, ob die FPÖ wissentlich das Filmmaterial der Filmpirat*innen unter Missachtung der vorgegebenen Lizenzen veröffentlicht hat und somit das Urheberrecht der Filmpirat*innen verletzte. Losgelöst von dem Prozessinhalt, bei dem es um die Verteidigung der CC-Lizenz geht, möchten wir nicht, dass die rechte FPÖ unser Material verwendet. Die Filme der Filmpirat*innen sollten den Widerständen gegen den Akademiker-Ball und somit auch Josef solidarische zur Seite stehen.

das Twitter-Protokoll der Prozessreporterinnen

das Twitter-Protokoll der Filmpirat*innen

Hauptverhandlung im FPÖ-Prozess

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Vielen Dank für die Karrikatur an Local Times Erfurt

Endlich geht’s weiter! Am 11.02.2016 folgt nun der 2. Verhandlungstag im Prozess, der aus einer Klage der FPÖ und des Freiheitlichen Parlamentsklub gegen uns Filmpirat*innen entstand. Sie behaupten in ihrer Meinungsfreiheit behindert zu werden, weil wir sie aufgefordert haben unser Videomaterial nicht ungefragt* zu verwenden. Wir vermuten, die FPÖ möchte uns mit dem hohen Streitwert finanziell ruinieren. Das lassen wir nicht zu! Mit der #SeiunsereHeldin-Kampagne konnten wir vorerst die Anwältin bezahlen.

Es geht um 9:30 Uhr im Handelsgericht Wien, Zimmer 2305 im 23.Stock los. Als Zeuge soll Alexander Höferl, Leiter des FPÖ-Kommunikationsbüros und Chefredakteur von FPÖ TV. Wir sind gespannt, wie die FPÖ versucht, sich wieder selbst in die Opferrolle zu manövrieren.

Mehr zum ganzen FPÖ-Prozess gibt’s unter Infos FPÖ Prozess. So gut es eben geht, werden wir auf Twitter und Facebook live und im Anschluss auf dieser Webseite berichten. Wer schnell im Anschluss an den Prozess Infos braucht, kann sich gern bei uns melden.

*Wir hätten’s der FPÖ natürlich auch sonst nicht gestattet. (-;

Mit der FPÖ nichts Neues

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Auf dem antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag letzten Samstag haben wir im Rahmen eines Workshops unsere Auseinandersetzung mit der FPÖ vorgestellt. Wir sehen die Klage der FPÖ als politisch-motiviert an, um uns mundtot zu machen. Es kann passieren, dass sich das Verfahren über 7 Jahre hinzieht. Inzwischen läuft das Verfahren bereits seit über einem Jahr. In der Summe lässt sich jedoch sagen, das es zum jetzigen Zeitpunkt noch immer nicht viel Neues gibt. Eigentlich sollte nach Aussagen unserer Anwältin der Verhandlungstermin im Herbst bzw. noch in diesem Jahr statt finden. Bis heute haben wir aber noch immer keine Ladung von Handelsgericht Wien erhalten. Wir gehen davon aus, dass die Verhandlung in Wien in der ersten Instanz erst im nächsten Jahr richtig beginnt. Wir versuchen hier auf unseren Blog regelmäßig euch immer zum aktuellen Stand zu informieren.

Mitgliederversammlung des Filmpirat*innen-Vereins

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Bereits am 24. September 2015 hat unser Verein die jährliche Mitgliederversammlung abgehalten. Insgesamt waren 10 Vereinsmitglieder, Fördermitglieder und Unterstützer anwesend. Wir haben die Filmpirat*innen-Tätigkeiten der letzten 2 Jahre Revue passieren lassen.
Diskutiert wurde der aktuelle Stand zum FPÖ-Prozess. Ein Prozesstermin beim Handelsgericht Wien ist noch immer nicht angesetzt. Das heißt wir müssen noch immer abwarten.
Zu den wichtigsten Änderungen innerhalb des Filmpirat*innen-Vereins gehört ein neu gewählter Vorstand und eine Satzungsänderung. Der Vereinsvorstand der Filmpirat*innen besteht zukünftig nur noch aus 2 Personen, die die Tätigkeit gleichberechtigt ausführen.

Neben den üblichen Vereinsformalien waren auch zukünftige Projekte Thema. Zum einen die aktuelle Mobit-Filmreihe über die extreme Rechte in Thüringen. Mobit arbeitet zusammen mit dem Filmpirat*innen-Verein an einer 6-teiligen Filmreihe zu den verschiedenen Facetten der extremen Rechten in Thüringen. Unser Verein stellt einen Teil der Videotechnik zur Verfügung und einzelne Filmpirat*innen sind maßgeblich an der Realisierung des Projektes beteiligt.
Zum zweiten soll nächstes Jahr unser neues Filmpirat*innen-2.0 – Projekt ComMed.tv starten. Daran wird inzwischen schon seit 2 Jahren geplant, programmiert und designt. Was es mit ComMed.tv genau auf sich hat, werden wir hier bald vorstellen.

Die Filmpirat*innen und die FPÖ-Klage – Vortrag beim Ratschlag

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Hat es System, dass die FPÖ antifaschistische Organisationen, Politiker*innen, kritische Journalist*innen oder die politische Opposition verklagt? Will die Rechtsaußen-Partei Antifaschist*innen einschüchtern und finanziell ruinieren, regelrecht nieder klagen, gar mundtot machen? Zur Zeit werden die Filmpirat*innen durch die größte europäische Rechtsaußen-Partei FPÖ mit einen Streitwert von 35 000 € verklagt. Es steht im Raum, dass das Verfahren 3-7 Jahre dauern kann. Das Verfahren läuft bereits seit über einem Jahr.
Beim diesjährigen antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag in Weimar wollen wir eine Übersicht über das Verfahren geben. Anschließend wollen wir gemeinsam über mögliche Gegenstrategien diskutieren.
Der Ratschlag beginnt 9:45 Uhr mit Begrüßung und Auftaktpodium. Unser Workshop beginnt um 12 Uhr. Der genaue Raum wird auf dem Ratschlag bekannt gegeben.

Datum: 6. + 7. November 2015 in Weimar
Ort: Humboldt-Gymnasium, Prager Straße 42, Weimar-West
Hier das Programm und die Workshopübersicht diesjährigen Ratschlages

Die Filmpirat*innen bekommen den Thüringer Demokratiepreis 2015

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Unsere Dankesrede für den Thüringer Demokratiepreis:

Sehr geehrte Damen und Herren, Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde,

vielen Dank für den Thüringer Demokratiepreis 2015. Wir sind ein Kollektiv von Graswurzeljournalist*innen aus Erfurt und darüber hinaus. In den letzten 10 Jahren haben wir knapp 100 unkommerzielle Internetvideos gedreht. Dabei haben wir uns mit vielen Themen und Fragen beschäftigt, insbesondere mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Angefangen haben wir 2004 mit einer Videodokumentation, die sich kritisch mit nationaler Identität auseinandersetzt. Die Frage lautete damals, inwiefern nationale Identität Ausgrenzung schafft. Ausgrenzung derer, die per Definition nicht zur nationalen Gruppe dazugehören. Der Übergang von der nationalen Identität zum Nationalismus scheint dabei fließend zu sein und ist eine Grundlage rechtsextremer Weltanschauung.

Eines der größeren Filmprojekte der letzten 10 Jahre war die geschichtliche Auseinandersetzung der Besetzung des Topf&Söhne-Geländes. Unsere Frage damals lautete, wie können auf so einem historischen Ort Punk-Konzerte und Parties statt finden?

Nun, bei der NPD gibt es seit Jahren das sogenannte 3-Säulen-Konzept: Kampf um die Köpfe, Kampf um die Parlamente und der Kampf um die Straße. Heute, 6 Jahre nach der Räumung des besetzten Topf&Söhne-Geländes, ist die öffentliche Aktivität von Neonazis in Erfurt merklich stärker geworden. Das besetzte Topf&Söhne-Gelände war ein Ort antifaschistischer Gegenkultur und maßgeblicher Gegenpart zur NPD mit ihren Konzept „Kampf um die Straße“.

Der bekannteste Kurzfilm der Filmpirat*innen entstand in Wismar 2006. Mehrere Neonazis mit Baseballschlägern stürmen auf eine antifaschistische Demonstration zu. Nur die wenigen anwesenden Polizisten konnten diese damals mit gezogenen Pistolen stoppen. Dieses Video wurde inzwischen Millionen mal gesehen und hatte innerhalb sozialer Netzwerke zu einer stärkeren Auseinandersetzung mit militanten Neonazis geführt.

Ein Thema was uns ebenfalls seit Jahren begleitet, sind die Kämpfe von Geflüchteten in Deutschland. Zu einer filmischen Auseinandersetzung mit dem Gutscheinsystem für Asylbewerber*innen kam es im Jahre 2012 zusammen mit dem Flüchtlingsrat Thüringen. Wir begleiteten Asylbewerber mit versteckter Kamera beim Einkaufen. Dabei offenbarten sich diskriminierende Situationen an den Supermarktkassen. Kurz nach Veröffentlichung wurde damals die Praxis der Gutscheine in Thüringen und in anderen Bundesländern überdacht. Dieser Videobeitrag hat inzwischen mehr als 50 000 Menschen im Internet erreicht.

Ich kann an dieser Stelle noch über viele andere der 100 Filmprojekte erzählen. Sei es über das Musikvideos des Asylbewerbers MC Nuri, unsere Dokureihe über die fremdenfeindlichen Proteste in Greiz oder über die sogenannten „Montagsmahnwachen“, bei denen wir kritisch über neurechte, nationalistische und antisemitische Tendenzen berichteten.

Viel entscheidender ist jedoch, das wir aktuell durch die größte europäische Rechtsaußen-Partei bedroht werden. Seit Ende 2014 verklagt uns die FPÖ mit einen Streitwert von 35 000 €. Als wir im Januar diesen Jahres nach Wien gefahren sind, ist uns die Dimension dieser Klage erstmals richtig bewusst geworden. Andere Betroffene von FPÖ-Klagen erzählten uns, dass dahinter ein System der Angst stecke. Die FPÖ verstehe sich als Law-and-Order-Partei und sei in Österreich dafür bekannt, politische Gegner, Journalist*innen und Zeitungen zu verklagen. Dabei setze die FPÖ den Streitwert ihrer Klagen bewusst sehr hoch an, um die Anwaltskosten ihrer politischen Gegner in die Höhe zu treiben. So müssen wir aktuell 10 000€ Anwaltskosten aufbringen, um das Verfahren in der ersten Instanz zu bestreiten. So irrsinnig dieses Verfahren ist, so versucht die FPÖ das Verfahren durch die finanzielle Hintertür zu gewinnen. Ein Angriff auf die Pressefreiheit? Ein Angriff auf die Zivilgesellschaft? Wir sind nur ein kleiner gemeinnütziger und ehrenamtlich tätiger Verein.Die FPÖ lähmt uns massiv durch die Klage. Während Pegida die letzten Monate deutschlandweit ihre fremdenfeinlichen Inhalte verbreiten konnte, mussten wir in in Erfurt unseren Prozess vorbereiten. Wahrscheinlich wird dieses Verfahren noch 3 bis 7 Jahre dauern und mehrere 10 000 Euro kosten.

Für unser Engagement gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit werden wir von rechter Seite wie der FPÖ angegriffen. Die FPÖ konnte bei der gestrigen Landtagswahl in Österreich über 27% der Stimmen erreichen. Wir haben noch viel zu tun. Der Thüringer Demokratiepreis bestätigt uns in unseren Handeln, im Kampf gegen Neonazis, gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft. Wir freuen uns für diese Anerkennung. Vielen Dank.

Gemeinsam werden wir gegen die FPÖ bestehen – Danke für 10769,45€ Unterstützung

Vielen lieben Dank für die Unterstützung! Seit Ende Februar ist es von unserer Seite etwas stiller um den FPÖ-Prozess geworden. Leider nicht, weil dieser vorbei ist, sondern weil seitdem nichts weiter passiert ist. Wir warten seit Wochen auf Nachricht aus Wien, wie es nun weiter geht. Nach Aussagen anderer Betroffener von FPÖ-Klagen kann dieser Prozess 3 – 7 Jahre dauern und ist sehr kostspielig. Bis zum jetzigen Zeitpunkt mussten wir bereits knapp 6000€ für Anwaltskosten und für Fahrtkosten nach Wien aufbringen. Die FPÖ soll bei ihren Prozessen durch mehrere Instanzen klagen. Jetzt ist aber erst mal Zeit zum freuen, das wir Dank euch die erste Instanz wahrscheinlich überstehen können 🙂 Hier eine Auflistung aller gegebene Spenden. Auf Wunsch einiger ist die Liste komplett anonym gehalten.
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