Blockupy 2013: Verfahren gegen Schadensersatz eingestellt

kaputte kamera

Das Verfahren gegen den Polizisten, der zu Blockupy 2013 eine Filmpiraten-Kamera beschädigt haben soll, wurde vorläufig eingestellt. Das entschied das Gericht am heutigen Mittwoch in Frankfurt. Der Polizist muss im Gegenzug 2000€ Entschädigung zahlen. Bis auf den Eigentümer der Kamera sind keine weiteren Zeugen vernommen worden. Auch die Videos, die den Tathergang dokumentieren, wurden nicht abgespielt. Nach über 3 Jahren sind wir froh uns mit einem Verfahren weniger beschäftigen zu müssen. Das Urteil im FPÖ-Prozess in Wien steht noch weiter aus.

Update: Artikel in der Frankfurter Rundschau, hessenschau, neues deutschland, TLZ

Neuer Verhandlungstermin gegen Blockupy-Polizisten wegen beschädigter Kamera

Nach über 3 Jahren beginnt die Verhandlung gegen einen Chemnitzer Bereitschaftspolizisten vor dem Frankfurter Amtsgericht. Gegenstand des Verfahrens sind unter anderen zwei Videos, die das Geschehen zeigen. Der Polizist soll während der Blockupy-Aktionstage 2013 die Kamera der Filmpirat*innen beschädigt haben. Wir waren damals mehrere Tage zu Blockupy unterwegs und haben mehrere Videodokumentationen erstellt.

Bereits im März sollte die Verhandlung in Frankfurt beginnen. Kurzfristig meldete sich der Anwalt des Polizisten krank, sodass nun ein neuer Verhandlungstermin festgesetzt wurde.

Die Filmpiraten-Kamera wurde während des Blockupy-Polizei-Kessels am 1. Juni 2013 beschädigt. Im August 2013 hatten wir durch unsere Anwältin Anzeige gegen unbekannt gestellt. Unser spontan entstandenes „Fahndungsvideo“ zeigt die Sicht der beschädigten Kamera. Es sorgte damals im Internet für Aufmerksamkeit. Die beschädigte Kamera haben wir jahrelang für zahlreiche Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren wir zeitweilig in unserer Arbeit sehr eingeschränkt. Erst als uns eine neue Kamera gespendet wurde, konnten wir wieder durchstarten.

Wir freuen uns auf Prozessbeobachter*innen 🙂

Verhandlungsbeginn: Mittwoch, 20. Juli 2016

Korrigierte Uhrzeit: 13:00 Uhr

Ort: Amtgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Frankfurt am Main, Raum: 27_E, 2. Obergeschoss

Presseartikel zu dem damaligen Vorfall: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, der Freitag, Mindener Rundschau

polizei-jena

Kamera beschädigt: Prozess gegen Blockupy-Polizisten

Nach knapp 3 Jahren beginnt die Verhandlung gegen einen Chemnitzer Bereitschaftspolizisten vor dem Frankfurter Amtsgericht. Gegenstand des Verfahrens sind unter anderen zwei Videos, die das Geschehen zeigen. Der Polizist soll während der Blockupy-Aktionstage 2013 die Kamera der Filmpirat*innen beschädigt haben. Wir waren damals mehrere Tage zu Blockupy unterwegs und haben mehrere Videodokumentationen erstellt.

kaputte kameraDie Filmpiraten-Kamera wurde während des Blockupy-Polizei-Kessels am 1. Juni 2013 beschädigt. Im August 2013 hatten wir durch unsere Anwältin Anzeige gegen unbekannt gestellt. Unser Video zeigt die Sicht der beschädigten Kamera. Es sorgte damals im Internet für Aufmerksamkeit. Die beschädigte Kamera haben wir jahrelang für zahlreiche Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren wir zeitweilig in unserer Arbeit sehr eingeschränkt. Erst als uns eine neue Kamera gespendet wurde, konnten wir wieder durchstarten.

Wir freuen uns auf Prozessbeobachter*innen 🙂

Verhandlungsbeginn: Mittwoch, 23. März 2016 um 13:45 Uhr
Ort: Amtgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Frankfurt am Main,
Raum: 27_E, 2. Obergeschoss

Presseartikel zu dem damaligen Vorfall: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, der Freitag, Mindener Rundschau

Video: Die sozialen Unruhen bei Blockupy 2015

Die Sonne geht über der Mainmetropole Frankfurt auf. Aus der Ferne sieht man schwarze Rauchschwaden über dem Osten der Stadt aufsteigen. Ein beißender Geruch von verbrannten Plastik und Tränengas liegt in der Luft. An allen Ecken der Stadt kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der Staatsgewalt und vielen Demonstrierenden. Beispielhaft nur eine Situation. Ein Demonstrationszug läuft auf die Absperrungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu. Parallel greifen weiter hinten Teile der Protestierenden Polizistinnen und Polizisten an, errichten mit Mülltonnen Straßenblockaden und werfen Fensterscheiben ein. An der Spitze des Fingers versucht eine Gruppe Polizistinnen und Polizisten die Protestierenden aufzuhalten, doch ohne Anzuhalten werden die bewaffneten Staatsbeamten weggedrückt. Kurz vor den Absperrungen hält die Demo an und geht nicht in den abgegrenzten Bereich. Ein rot-weißes Absperrband zeigt an, dass ab zehn Metern vor dem mit doppelt Stacheldraht und Betonblöcken gesicherten Hamburger Gitter mit dem Wasserwerfereinsatz zu rechnen ist. Dies unterstreichen auch Lautsprecherdurchsagen der Polizei. Als eine Einheit Polizistinnen und Polizisten versucht die Protestierenden erneut abzudrängen, eskaliert die Situation. Steine und alles was sonst nicht festgebunden ist, wird, von der aufgestauten Wut beschleunigt, den Uniformierten entgegen geschleudert. Nicht lange und das erste Auto brennt. Weitere Polizeifahrzeuge werden für den Schrottplatz vorbereitet. Polizeikleidung und -fahrzeuge bekommen neue Farben. Die Reaktion lässt kaum auf sich warten. Dutzendfach landen Tränengas-Granaten zwischen Protestierenden. Zwischen den aggressiven und den ruhigen Protestierenden. Eine Gaswolke steht über der Straße. Das Atmen wird unmöglich, die Demonstrierenden weichen aus. Die Auseinandersetzungen verlagern sich Richtung Innenstadt. Über viele Stunden folgen Aktionen und Reaktionen.

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Blockupy-Polizist durch Polizeivideo schwer belastet


Als unsere Kamera während der Blockupy-Aktionstage 2013 von einen Polizisten beschädigt wurde, sind wir damals nicht davon ausgegangen, dass die Polizei je einen Tatverdächtigen ermittelt. Nun ist es doch anders gekommen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main gegen einen Polizisten sind abgeschlossen. Das geht aus den polizeilichen Ermittlungsakten hervor, die uns als Nebenkläger vorliegen. Die Akten zeigen, dass der Tatverdächtige nicht der Polizist ist, wie in dem Filmpiraten-„Fahndungsvideo“ vermutet, sondern der Beamte neben ihm. Das konnten die Ermittler der Abteilung V6-Amtsdelikte beim Polizeipräsidium Frankfurt am Main anhand eines anderen Polizeivideos feststellen. Der Tatverdächtige ist ein Polizist der Bereitschaftspolizei Chemnitz. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wurden bereits im Oktober 2014 abgeschlossen. Der Termin für einen Gerichtsprozess steht noch aus.

Die Filmpiraten-Kamera wurde während des Blockupy-Polizei-Kessels am 1. Juni 2013 beschädigt. Im August 2013 hatten wir durch unsere Anwältin Anzeige gegen unbekannt gestellt. Wir haben unser damals spontan entstandenes „Fahndungsvideo“ hervorgeholt, dass die Sicht der beschädigten Kamera zeigt. Es sorgte im Internet für Aufmerksamkeit. Die beschädigte Kamera haben wir jahrelang für zahlreiche Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren wir zeitweilig in unserer Arbeit sehr eingeschränkt, bis uns eine neue Kamera gespendet wurde.

(Aktenzeichen AZ 6100 Js 243812/14)

Presseartikel zu dem damaligen Vorfall: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, der Freitag, Mindener Rundschau

Was interessiert dich an Blockupy?

Edit 19.05.2014
Aufgrund von mangelnden Kapazitäten konnten wir leider die meisten Projekte zu den Blockupy-Aktionstagen nicht umsetzen. Jedoch ist nach Blockupy vor Blockupy: Im Herbst diesen Jahres wollen wir wirklich am Start sein. Vielen Dank an alle, die bei unserer Umfrage mitgemacht haben.

Wir als Filmpiraten wollen bei den diesjährigen Blockupy-Aktionstagen vom 15. bis 25. Mai mit unseren Videokameras am Start sein. Leider können wir durch die dezentrale Aktionsform nicht bei allen Aktionen dabei sein. Wir haben uns deshalb mehrere Gedanken zu Blockupy gemacht und sind auf mögliche Themen getroßen. Welche Filmideen in Form eines Videobeitrags interessieren dich am meisten im Zusammenhang mit den Blockupy-Aktionstagen im Mai 2014?
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Anti-Repressiondemo in Jena


Am 06.06. demonstrierten ca. 350 Menschen in Jena gegen die Gewalt der Polizei in der Türkei und währender Blockupy Demo am 01.06. in Frankfurt. Daneben spielte die Kritik der Kontrollen von Menschen durch die Polizei wegen der Hautfarbe oder durch bestimmte Kleidung eine Rolle. Vor der Jungen Gemeinde in Jena wurde auch die Kriminalisierung von Antifaschistischen Widerstand thematisiert. Erneut wurde Solidarität mit Lothar König erklärt. Allerdings geriet mit Occupy Gezi durch die Vielzahl an Themen ein ursprünglicher Anlass der Demonstration ins hinter treffen, der ca. 50 Menschen aus migrantischen Communities zur Demonstration gebracht hatte.

Blockupy: Dutzende Verletzte für Vermummung?


Über 200 verletzte Demonstrant*innen hat nach Angaben des Blockupy-Bündnisses der Polizeiansatz gegen die Bündnisdemonstration verursacht. Nach nur einem Kilometer stoppte die Polizei einen Teil der Demonstrantion und kesselte diese ein. Die Polizei begründete den massiven Einsatz mit dutzenden Verletzten, mit Vermummung, Styroporschildern und gezündeter Pyrotechnik. Nach Einschätzung des Blockupy-Bündnisses war der Kessel der Polizei im vornherein geplant gewesen. Außerdem ist die Polizei erst dann mit Farbe beworfen worden, nachdem diese gegen die Demonstration vorgegangen sei.

Goldene Kartoffel für Bundespolizei Frankfurt


Im Dezember letzten Jahres hat sich die Polizei des Frankfurter Flughafens der Initiative „Respekt! – Kein Platz für Rassismus“ angeschlossen und damit sich selber als antirassistisch tituliert. Ein halbes Jahr später besuchten im Rahmen der Blockupy-Aktionstage mehrere Hundert Aktivist_innen den Frankfurter Flughafen, um gegen staatlichen Rassismus und Abschiebungen zu demonstrieren. Unter dem Motto „Blockupy Deportation Airport“ fand eine Demonstration mitten im Terminal des Frankfurter Flughafen statt. Für ihre Arbeit um Flüchtlinge aus Deutschland abzuschieben wurde der Polizei den Preis der goldenen Kartoffel verliehen.
Obwohl im Vorfeld die Demonstration gerichtlich bestätigt wurde, war es der Polizei anzumerken, dass sie alles daran setzte, diese Demonstration so nicht statt finden zu lassen. Bei dem Versuch das Terminal zu betreten, stellten sich mehrere Einheiten der Polizei den Aktivist*innen in den Weg und hielten sie mit Hilfe von Pfefferspray und Schlägen davon ab, das Terminal zu erreichen. Nach langer und schleppender Diskussion mit dem Einsatzleiter der Polizei konnte die Demonstration dann doch statt finden. Eingekesselt von mehreren Hundertschaften Polizei liefen die Aktivist*innen lautstark eine Runde durch die Terminals des Flughafens. Vereinzelt gab es immer wieder Geschubse mit der Polizei.