Greiz: Proteste gegen den Fackelmarsch


Wie schon die Wochen vorher demonstrierte am 23. November 2013 die „Bürgerinitiative gegen das Asylbewerberheim“ in Greiz. Dafür hatten sie bundesweit zu einem Fackelmarsch aufgerufen. Dem Aufruf folgen ca. 180 „Wutbürger“, darunter auch Nazis aus Weimar und Jena.

Insgesamt gab es drei Gegenveranstaltungen, bei denen sich insgesamt ca. 400 Menschen anschlossen. Zum einen gab es die Bürgerinitiative „Weil wir Greiz lieben“, die Kirche hatte gegen die „Bürgerinitiative“ mobil gemacht, sowie verschieden antifaschistische und antirassistische Gruppen. Letzt genannte schafften es mit einer spontanen Demonstration bis auf 50 Meter an den Fackelmarsch.

Das fremdenfeindliche Image der Stadt Greiz


„Es ist unser Spielplatz, unser Konsum!“ – so die Worte des Anmelders der Demonstration gegen das neue Asylbewerberheim in Greiz vor wenigen Wochen. Die „Bürgerinitative gegen das Asylbewerberheim“ hat seitdem für Schlagzeilen weit über Greiz hinaus gesorgt. Sie geben sich bürgerlich, doch die Organisatoren sind keine Unbekannten und seit Jahren in der rechten Szene aktiv. Für den 23.November ruft die „Bürgerinitiative“ zu einem „Fackelumzug“ in Greiz auf.
Doch damit nicht genug. Die Flüchtlingspolitik des Landkreises Greiz steht schon seit Jahren in der Kritik. Die Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) hat im Jahr 2012 den „Negativpreis für die größtmögliche Gemeinheit“ von Thüringer Flüchtlingsrat e.V. verliehen bekommen. Grund war damals der besonders restriktive und diskriminierende Umgang mit Flüchtlingen im Landkreis Greiz. Und auch heute steht zwischen der deklarierten „Willkommenskultur“ der Landrätin und der aktuellen Flüchtlingspolitik ein Widerspruch. Offiziell wurde das Gutscheinsystem für Asylbewerber*innen in Thüringen im Jahr 2012 abgeschafft. Der Landkreis Greiz gehört zu den letzten Landkreisen, die an dieser umstrittenen Regelung auch weiter Aufwand und Geld investieren, um es den Flüchtlingen auch weiterhin so schwer wie möglich zu machen.
Aus diesen Gründen versammelten sich am 9. November 2013 ca. 500 Menschen unter dem Motto „Pogrome verhindern bevor sie entstehen“ um gegen diese Zustände zu demonstrieren.

Greiz: Widerstand gegen Bürgerinitiative


Am 11. Oktober 2013 demonstrierte wie jeden Freitag zuvor die sogenannte „Bürgerinitiative gegen das Asylbewerberheim“ in Greiz. Angeführt von David Köckert, einem bekannten Kader aus der lokalen rechten Szene, haben sie sich diesmal nur noch ca. 80 Teilnehmende auf dem Marktplatz versammelt.
Gleich gegenüber hatte sich die antirassistische Gegenkundgebung positioniert. Zu dieser kamen ca. 140 Gegendemonstrant_innen, die mit lauter Musik und Pfeifen die Kundgebung der Bürgerinitiative begleiteten. Auf der Gegenkundgebung wurde auch das Asylsystem kritisiert.
Ein Kritikpunkt war die generelle Lagerunterbringung von Asylbewerber_innen. So wurde gefordert, dass die Flüchtlinge dezentral in Wohnungen untergebracht werden sollen. Ein weiterer Kritikpunkt war das Gutscheinsystem für Asylbewerber_innen. Der Landkreis Greiz gehört zu den wenigen Thüringer Kommunen in denen das Gutscheinsystem für Asylbewerber_innen noch nicht abgeschafft wurde. Landrätin Martina Schweinsburg weigert sich seit Jahren und wurde unter anderen deshalb im Jahr 2012 mit dem Negativpreis für die größte Gemeinheit vom Thüringer Flüchtlingsrat ausgezeichnet.
Nach einigen hin und her startete dann die Demonstration der „Bürgerinitiative gegen das Asylbewerberheim“ durch die Innenstadt. Zufälligerweise ist an einer zentralen Stelle der Aufmarschstrecke ein Stadtbus stecken geblieben. Daraufhin muss die geplante Route abgeändert werden. Nur an vereinzelten Stellen konnten Antifaschist_innen an die Route gelangen, um den Aufmarsch zu stören.

Greiz: Mit Fackeln gegen das Asylbewerberheim


Greiz ist mit etwa 21000 Einwohner eine Kleinstadt im Osten Thüringens. Vor einigen Wochen wurde in einem typischen DDR-Plattenbau ein neues Asylheim im Stadtteil Pohlitz eröffnet, um unter anderen die neu angekommenen Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Kurz darauf bildete sich über Facebook die „Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zaschberg“, die seitdem jeden Freitag gegen das Asylbewerberheim mobil macht. Die Bürgerinitiative gibt sich bürgerlich, doch die Organisatoren sind keine Unbekannten und seit Jahren in der rechten Szene aktiv. Letzten Freitag marschierte die „Bürgerinitiative“ durch den Stadtteil, in dem das Asylbewerberheim steht. Für die Teilnehmenden der Bürgerinitiative muss es ein tolles Gefühl gewesen sein, am Ende des Marsches Fackeln anzuzünden…

UnfAir-Berlin – Protestaktion gegen Charterabschiebungen im Flughafen Tegel


Am 16.05.2013 versammelten sich etwa 20 AktivistInnen im Flughafen Tegel und verwandelten kurzfristig das Terminal C, welches ausschließlich von Air Berlin genutzt wird, in eine Protestzone gegen Abschiebungen. Mit Transparenten, Aufklebern, Flyern, Kotztüten sowie kurzen Redebeiträgen über eine Lautsprecheranlage wurde gut sicht- und nicht überhörbar auf die zentrale Rolle von Air Berlin als Charterabschiebe-Airline Nr. 1 aufmerksam gemacht. Auf einer großen Weltkarte, auf der Air Berlin alle ihre Flugziele präsentiert, wurden ihre Abschiebeflugrouten eingezeichnet und der sofortige Stopp der Charterabschiebungen von UnfAir-Berlin gefordert. Das Video entstand in Zusammmenarbeit mit Cross Point.

Goldene Kartoffel für Bundespolizei Frankfurt


Im Dezember letzten Jahres hat sich die Polizei des Frankfurter Flughafens der Initiative „Respekt! – Kein Platz für Rassismus“ angeschlossen und damit sich selber als antirassistisch tituliert. Ein halbes Jahr später besuchten im Rahmen der Blockupy-Aktionstage mehrere Hundert Aktivist_innen den Frankfurter Flughafen, um gegen staatlichen Rassismus und Abschiebungen zu demonstrieren. Unter dem Motto „Blockupy Deportation Airport“ fand eine Demonstration mitten im Terminal des Frankfurter Flughafen statt. Für ihre Arbeit um Flüchtlinge aus Deutschland abzuschieben wurde der Polizei den Preis der goldenen Kartoffel verliehen.
Obwohl im Vorfeld die Demonstration gerichtlich bestätigt wurde, war es der Polizei anzumerken, dass sie alles daran setzte, diese Demonstration so nicht statt finden zu lassen. Bei dem Versuch das Terminal zu betreten, stellten sich mehrere Einheiten der Polizei den Aktivist*innen in den Weg und hielten sie mit Hilfe von Pfefferspray und Schlägen davon ab, das Terminal zu erreichen. Nach langer und schleppender Diskussion mit dem Einsatzleiter der Polizei konnte die Demonstration dann doch statt finden. Eingekesselt von mehreren Hundertschaften Polizei liefen die Aktivist*innen lautstark eine Runde durch die Terminals des Flughafens. Vereinzelt gab es immer wieder Geschubse mit der Polizei.

Asyl vor 20 Jahren


Lokman war 17 Jahre alt, als er vor 20 Jahren aus dem kurdischen Teil der Türkei nach Deutschland floh. Auf einer Kundgebung der antirassistischen Aktionswoche in Erfurt erzählt er seine Geschichte. Weil er sich als Jugendlicher politisch und kulturell engagiert hatte, würde er von einer paramilitärischen Einheit auf eine Todesliste gesetzt. Im Juni ’93 flüchtete er nach Deutschland, kurze Zeit, nachdem die damalige Bundesregierung mit Hilfe der SPD das Recht auf Asyl durch die Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft hat. In dem Video erzählt er, wie seine Asylgründe damals von den deutschen Behörden nicht ernst genommen wurden.

Rassismus, von dem keiner Wissen will


1 Jahr ist es nun her, dass die Mordserie des NSU bekannt geworden ist. Wesentlich geändert hat sich seitdem wenig. Meist versammeln sich immer nur dieselben Kritiker_innen auf der Straße, um auf das Problem Rassismus innerhalb der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Bundesweit hatte es in mehreren Städten Aktionen und Demonstrationen zum Jahrestag der NSU-Aufdeckung gegeben. Die Beteiligung war jedoch in den meisten Städten überschaubar. In Jena, der Geburtsstadt des NSU-Terrortrios, versammelten sich unter dem Motto „Highlights von denen keiner wissen wollte“ ca. 300 Menschen um gegen Verharmlosung rechten und rassistischen Gedankengutes aufmerksam zu machen. Das Video kann auch im Filmpiraten-Youtube-Kanal oder auf facebook angeschaut werden.

Solidarität mit Botschaftsbesetzer_innen


Kurzfristig haben sich in Erfurt ca. 50 Menschen zusammengefunden, um sich mit den Besetzer_innen der nigerianischen Botschaft zu solidarisieren. Am 15.10.2012 wurde in Berlin die Botschaft Nigerias von Antira-Aktivist_innen besetzt, um gegen die Zusammenarbeit des nigeranischen Staates mit den deutschen Abschiebebehörden zu protestieren. Die Besetzung wurde kurz darauf von der Polizei auf ihre Art und Weise beendet. Die Demonstration in Erfurt richtete sich gegen das brutale Vorgehen der Polizei bei der Beendigung der Besetzung, sowie die anschließende Verhaftung der Aktivist_innen. Das Video kann auch im Filmpiraten-Youtube-Kanal oder auf facebook angeschaut werden.